Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 21.01.1992 - 20 U 165/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,6693) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Joseph Beuys
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1992, 1334
- NJW 1994, 3120 (Ls.)
- GRUR 1992, 436
- GRUR Int. 1992, 665
- ZUM 1993, 95
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 03.03.2004 - 2 StR 109/03
Zur Strafbarkeit des unberechtigten Herstellens von Audio-CDs für einen …
Dieser reicht aus, um eine Schutzrechtsverletzung im Inland zu begründen; es liegt also nicht etwa nur eine inländische Vorbereitungshandlung zur Verletzung eventuell bestehender ausländischer Schutzrechte im Zielland des Exports vor (…vgl. Katzenberger GRUR Int. 1992, 567, 580, 582 und in Schricker aaO vor §§ 120 ff. Rdn. 138;… Ulmer, Urheber- und Verlagsrecht 3. Aufl. S. 547;… v. Gamm aaO § 17 Rdn. 11; OLG Düsseldorf GRUR 1992, 436, 437). - BGH, 16.06.1994 - I ZR 24/92
"Folgerecht bei Auslandsbezug"; Voraussetzungen des Folgerechtsanspruchs des …
Das Berufungsgericht hat auf die Berufung des Beklagten die Klage abgewiesen und die Anschlußberufung der Klägerin, mit der sie Zahlung von insgesamt 64.465,45 DM begehrt hat, zurückgewiesen (OLG Düsseldorf GRUR 1992, 436 f. [OLG Düsseldorf 21.01.1992 - 20 U 165/90]). - LG Düsseldorf, 13.03.2003 - 4a O 132/02
Grabenverbau-Einheit
Macht eine angegriffene Ausführung - wie hier - von den Merkmalen des Patents objektiv Gebrauch, dann ist es gleichgültig, zu welchem Zweck sie vom Verletzer benutzt wird (BGH, GRUR 1979, 149, 151 -Schießbolzen; BGH, GRUR 1992, 436, 441 -Befestigungsvorrichtung II).